Glückwunsch, SPD!

Von Stefan Tillmann am 21. Oktober 2013

Der SPD darf man gratulieren. Das zweitschlechteste Wahlergebnis aller Zeiten und doch kann sie in der Regierung landen – und sich dabei auf Augenhöhe wähnen. Wenn die Große Koalition nun noch ein paar politische Akzente setzt, kann die SPD als Sieger aus der Regierung gehen und die Grünen überflüssig machen

Wer hätte gedacht, dass aus Sigmar Gabriel noch ein Staatsmann wird? Könnte aber passieren. Wenn er seine Verantwortung ernst nimmt und die SPD in eine Regierung mit der Union bringt. Und vor allem: Wenn er dabei keine Spielchen treibt. Schließlich ist die Große Koalition beim linken Flügel immer noch unbeliebt und viele munkeln bereits, in einen Koalitionsvertrag werde eine Sollbruchstelle hineingeschrieben, die nach der Hälfte der Legislaturperiode zum Ende der Koalition führt und schnurstracks Gabriel zum Kanzler einer rot-rot-grünen Regierung macht. Das würde irgendwie passen zum Vollblutpolitiker, der nie etwas anderes gemacht hat als Politik. Es wäre aber jämmerlich und schade. Schließlich ist die Große Koalition auch eine Riesenchance – für die SPD und, ach ja, auch für Deutschland.

Sicher, das klingt alles unglaublich öde: Große Koalition, Schwarzbrot statt Pizza-Connection. Aber es gibt einige Probleme in diesem Land, die Schwarz-Rot am besten anpacken kann, Schwarz-Gelb war dazu nicht in der Lage. Da ist die Energiewende, bei der die EEG-Umlage gezügelt werden muss, das gute alte Steuersystem, bei dem es nicht allein um die Höhe der Tarife gehen darf, sondern vor allem um die Ausnahmeregelungen und die Schlupflöcher, die Spitzenverdiener vielfach so wenig zahlen lassen und die eigentliche Ungerechtigkeit sind. Da ist die Agrarwirtschaft mit ihren vollkommen fehlgeleiteten Subventionen, die Familienpolitik, die Integrationskultur – alles Dinge, die man besser pragmatisch als ideologisch anpackt.

Bei der SPD jammern sie gerne, dass sie 2009 nach einer Großen Koalition abgestraft wurden und vergessen, dass sie 1969 nach einer Großen Koalition zur stärksten Kraft wurden. Die Situation damals ist viel eher vergleichbar mit heute, weil die Sozialdemokraten ebenfalls aus der Opposition in die Große Koalition kamen und nicht wie 2005 als Regierungspartei abgewählt worden waren. Die SPD sollte sich Mühe geben, ein verlässlicher Partner zu werden. Wenn sie in der Regierung das soziale und ökologische Gewissen stellt, kann sie auch die Grünen überflüssig machen. Wenn Gabriel & Co. allerdings ihre Spielchen treiben und die Koalition noch verpokern oder zwischendurch platzen lassen, wird Gabriel seine Rolle als Polit-Hallodri nie verlieren.

Stefan Tillmann, Mitgründer des Opinion Clubs, hätte aus journalistischer Sicht Schwarz-Grün interessanter gefunden, glaubt aber, dass eine Große Koalition aktuell schneller Ergebnisse erzielen kann. Seine Wunschkoalition ist ohnehin Lichtjahre entfernt: Rot-Gelb.

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