Die große Show von Genf

Von Oliver Piecha am 22. Januar 2014

Die Konferenz „Genf 2“ zur Beendigung des Krieges in Syrien ist nicht so total sinnlos, wie es aussieht. Ein paar Nutznießer der Veranstaltung gibt es tatsächlich

Schade eigentlich, dass die Iraner bei „Genf 2“ nicht mit am Tisch sitzen dürfen. Sie hätten bestimmt irgendein ein gutes Bonmot geliefert, oder ein paar ordentliche Beleidigungen losgelassen, jedenfalls hätten sie den Unterhaltungswert der ganzen unsinnigen Veranstaltung mit Sicherheit gesteigert.

Alleine schon ihre Ein- und umgehende Ausladung war wieder so ein Kabinettstückchen: Da lud der offensichtlich bereits total konfuse UN-Generalsekretär Ban Ki Mun die Iraner also spontan ein, bloß ohne jemandem vorher Bescheid zu sagen – mit vorhersehbaren Folgen. Die am Vortag nur mühsam zu einer Teilnahme an „Genf 2“ bewegten Reste der syrischen organisierten Opposition drohten sofort, doch nicht in die Schweiz zu kommen. Selbst die Amerikaner murrten, aber dann liefen die Iraner auch schon zur Höchstform auf, indem sie als Dank für die Einladung die offensichtlich gegenüber Ban Ki Mun gemachte Zusage, sich zu den offiziellen Zielen der Konferenz – etwa die Installierung einer Übergangsregierung – zu bekennen, umgehend dementierten. Ein iranischer Militär erklärte gleich mal, das Ziel von „Genf 2“ könne eigentlich nur darin bestehen, den „Terroristen“ die Unterstützung zu entziehen. Nur dass „Terroristen“ im iranischen Sprachdukus eigentlich alle sind, die sich nicht freiwillig vor den Folterkellern Baschar Al-Assads anstellen.

Genf 2“ wird jedenfalls ein Fehlschlag werden wie „Genf 1“ es letztes Jahr war, oder demnächst in diesem Kino „Genf 3“ sein wird, oder irgendwann „Genf 25“, wenn dann noch Syrer übrig sind. „Genf 2“ wird einfach deshalb ein Fehlschlag werden, weil es von Seiten der USA – vom Rest des Westens ganz zu schweigen – weder einen Plan noch den Willen gibt, das Problem in Syrien zu lösen. So einfach ist das. Die andere Seite – Russland sowie der von ihm letztlich mitvertretene Iran – haben dagegen ein eindeutiges Interesse, und das verfolgen die beiden Staaten konsequent: Sie wollen Assad an der Macht halten, wobei sie nicht an dem Mann interessiert sind, sondern an seinem System. Aber ohne Assad funktioniert das auf Familienbande und persönliche Gefolgschaft aufgebaute Regime nicht, also werden sie ihn halten, und mit Waffen überhäufen, solange der Rest der Welt schulterzuckend zusieht. So einfach ist auch das.

Die vier Nutznießer der Syrienkonferenz

Die offiziellen Ziele der Konferenz – Waffenstillstand, Freilassung der politischen Gefangenen und Bildung einer Übergangsregierung – lesen sich gar nicht schlecht. Diese Punkte müssten halt bloß durchgesetzt werden. Ja, genau: So einfach ist das.

Für 11.000 von Assads Folteropfern käme eine Freilassung sowieso zu spät. Für 11.000 quasi „industriell“ umgebrachte Häftlinge, so die unmissverständliche Formulierung eines der internationalen Experten für Kriegsverbrechen, die gerade die Aufnahmen eines übergelaufenen syrischen Geheimdienstfotografen ausgewertet haben. Dabei waren diese 11.000 Toten bloß die Arbeit einer einzelnen Geheimdienstabteilung, über 50.000 Häftlinge sind in Assads Folterkellern „verschwunden“, und dass sie anders geendet sein werden als stranguliert, mit Säure übergossen oder per Kalaschnikowkugel erledigt, ist wenig wahrscheinlich.

Wozu also überhaupt „Genf 2“? Niemand braucht diese miserable Showveranstaltung – außer dem syrischem Diktator, dem amerikanischen Präsidenten, Ban Ki Moon und dem neuen Zar.

Für Assad bringt „Genf 2“ zweierlei: er gewinnt Zeit und wird weiter international aufgewertet. Für einen Massenmörder, der Giftgas gegen seine Bevölkerung eingesetzt hat und international eigentlich schon in den Paria-Status verfallen war, ist „Genf 2“ ein wirklich nettes Geschenk. Dass hier eigentlich über seinen Abgang verhandelt werden soll, kann er getrost ignorieren. Was er ja auch tut: Hat Assad doch noch schnell vor Konferenzbeginn fast lausbübisch in einem Interview verraten, dass er sich schon vorstellen kann, im Sommer 2014 wieder bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten.

Obamas Traum von der Damaskus-Rede

Für Barrack Obama bedeutet „Genf 2“ auch eine Art von Erfolg. Nicht in dem Sinn, dass hier der Konflikt in Syrien gelöst werden oder dass seine Regierung in Montreux oder Genf ein außenpolitisches Ziel anvisieren könnte. Obama hat gar kein Ziel, keine Idee, keinen Willen. Es ist ihm bloß wichtig, dass etwas passiert. Irgendetwas, das ein paar Geräusche macht. Damit der Eindruck vermittelt wird, er mache Politik. Wahrscheinlich träumt Barack Obama nachts davon, eines Tages in Damaskus eine große Rede zu halten.

Für Ban Ki Mun ist die Lage etwas dramatischer: Es könnte ja schließlich einmal jemand auf die Idee kommen ernsthaft zu fragen, wozu man diese UN und ihren Generalsekretär eigentlich braucht? Da wird er dann auf die Papierberge von „Genf 1“ bis „Genf 25“ deuten können und sagen: dafür.

Putin und seine Kameraden wiederum brauchen „Genf 2“ einfach als Showbühne für die Inszenierung von: Wir sind wieder wer und machen Weltpolitik. Einen Plan jedoch, was man aus der verfahrenen Lage in Syrien perspektivisch machen könnte, haben die Russen auch nicht. Deswegen nutzen sie die Gelegenheit, Weltpolitik zu spielen und Obama ein bisschen vor sich her zu treiben, und schicken halt weiter Bomben, Raketen und Ersatzteile nach Syrien. Darin erschöpft sich nämlich das visionäre Potential der Putinschen Weltpolitik.
Gut enden wird das alles nicht.

Oliver M. Piecha hat die Entwicklung des Konflikts in Syrien seit ihrem Beginn in der Wochenzeitschrift „Jungle World“ kommentiert.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne 10 Bewertungen (5,00 von 5)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.