Ist Angela Merkel eine Umfallerin?

Von Andreas Theyssen am 11. November 2014

Monate lang hat die Kanzlerin sich den Rufen nach Hilfen für Europas miserable Konjunktur verweigert. Nun macht sie plötzlich zehn Milliarden Euro locker. Konnte sie dem Druck nicht standhalten?

Der Italiener ist smart, eloquent, gut aussehend und gut gekleidet. Ist er der Mann, der Angela Merkel rumgekriegt hat?

Fest steht: Sandro Gozi, Italiens Europastaatssekretär, wird am Mittwoch vergangener Woche in Berliner Kanzleramt vorstellig. Er will die Deutschen davon überzeugen, wie wichtig es ist, Europas schwer lahmende Konjunktur auf Trab zu bringen. 300 Milliarden müsse die EU insgesamt locker machen, erklärt er. Das Geld soll „hauptsächlich aus dem privaten Sektor kommen, aber zusätzlich muss es frische Staatsgelder geben“.

Nur einen Tag später verkünden die Deutschen, die in dieser Frage so lange bockig waren, ihre Wirtschaft nun mit insgesamt zehn Milliarden Euro ankurbeln zu wollen. Ist Gozi also der Mann, der Angela Merkel zur Umfallerin gemacht hat?

Monatelang hat sich die Kanzlerin allen Rufen verweigert, mit staatlichem Geld der schwächelnden EU-Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Außer den Italienern fordert Frankreich mehr Engagement der Deutschen. Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will bis zum nächsten Monat ein 300-Milliarden-Paket geschnürt haben, an dem sich Berlin gefälligst beteiligen soll. Der britische „Economist“ plädiert für ein deutsches Konjunkturprogramm: „Bauen Sie ein paar Brücken und Straßen, Frau Merkel.“ Die „Wirtschaftswoche“ wirft der Kanzlerin gar „Verrat an der Zukunft“ vor.

Abneigung gegen Konjunkturpakete

Angela Merkel aber hatte auf stur geschaltet. Bis Sandro Gozi nach Berlin kam. Was ist geschehen?

Die Kanzlerin hält nicht viel von Konjunkturpaketen. Das hängt ein wenig damit zusammen, dass sie als DDR-Bürgerin am eigenen Leib erfahren hat, welch ein Debakel es ist, wenn der Staat sich massiv in die Wirtschaft einmischt. Dogmatisch ist sie in dieser Frage indes nicht, wie sie in ihrer ersten Amtszeit während der Finanzkrise mit Kurzarbeiter-Regelung und vor allem Abwrackprämie gezeigt hat.

Dass sie sich so lange Forderungen nach einem deutschen Konjukturprogramm verweigert hat, hat andere Gründe. Will ein Staat handlungsfähig sein, muss er seinen Haushalt im Griff haben, beschreiben Merkel-Vertraute die Denke der Kanzlerin. Die Beispiele Spanien, Portugal und Irland belegten überdies, dass „Strukturreformen sich mehr bewähren als Konjunkturpakete“. Und schließlich: Deutschland könne nicht die europäischen Schuldenstaaten zum Sparen aufrufen, wenn es bei den ersten Anzeichen eines Konjunkturproblems selber wieder die Neuverschuldung erhöhe.

Soweit der theoretische Überbau. Es gibt aber auch ganz praktische Merkel-Bedenken gegen Konjunkturpakete. „Kurbeln Investitionen in Deutschland wirklich die Wirtschaft in Frankreich und Spanien an?“ fragt ein Kanzlerberater mit Blick auf die ständigen Forderungen aus Paris und Rom. Zudem verweist er darauf, das beispielsweise ein Gros der von der EU bereitgestellten sechs Milliarden Euro zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit noch nicht einmal abgerufen wurde, „es fehlen einfach die Projekte“. Ähnliches sei bei einem großen EU-Konjunkturpaket zu befürchten.

Und dann ist da noch die „Schwarze Null“, das Ziel eines Bundeshaushalts ohne Neuverschuldung. Im Haushaltsjahr 2015 will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble es erreichen. Vor allem aber war es eines der großen Versprechen der CDU im Bundestagswahlkampf 2013. Dieses Versprechen will Merkel auf keinen Fall brechen. Selbst wenn sie sich von der „Wirtschaftswoche“ vorwerfen lassen muss: „Die schwarze Null ist das ökonomische Feigenblatt der Merkel’schen Politik.“

Soviele eiserne Prinzipien – was hat die Kanzlerin dann doch noch dazu verleitet, 10 Milliarden Euro für die Konjunktur locker zu machen? Der smarte Italiener Gozi war es nicht. Er wurde vergangene Woche gar nicht erst zu Merkel vorgelassen, sondern kam im Kanzleramt protokollgerecht nur bis zu ihren Europaberater. Es war vielmehr die Erkenntnis, dass das Genöle in Deutschland und in Europa so lange anhalten wird, solange es „kein frisches Geld gibt“, wie es einer aus dem Umfeld der Kanzlerin ausdrückt.

Es allen ein bisschen recht gemacht

So wurde der Kurswechsel schon behutsam im September eingeleitet. Beim Treffen der G20-Finanzminister im australischen Cairns stimmte Wolfgang Schäuble einer „Infrastruktur-Initiative“ zu, die vor allem Gelder von Privatinvestoren mobilisieren soll. Sein 10-Milliarden-Programm, das er am vergangenen Donnerstag verkündete, ist nichts anderes als der deutsche Beitrag zu dieser G20-Initiative. Ab 2016 stellt der Bund drei Jahre lang jeweils 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung, mit denen Unternehmen gelockt werden sollen, in die Infrastruktur Deutschlands zu investieren.

Merkel hat mit dieser Variante mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Erstens: Das Wahlversprechen „schwarze Null“ hat sie gehalten, denn für 2015 wird Schäubles Haushalt ausgeglichen sein; die Konjunkturhilfen fließen ja erst in den Folgejahren. Zweitens: Ihre Kritiker in G20, EU und in Deutschland, die nach Staatsgeldern riefen, hat sie erst einmal beruhigt; „das Investitionspaket ist gewissermaßen die erste Dividende aus den Sparanstrengungen: Wir können uns die Dinge leisten, die wir brauchen“, jubelt die „Süddeutsche Zeitung“. Drittens: Die Kanzlerin nimmt der Debatte um den Investitionsstau in Deutschland, um zu sanierende Straßen und Brücken, ein wenig den Wind aus den Segeln. Und viertens vermeidet Merkel auch den Eindruck, umgefallen zu sein; die 10 Milliarden seien kein „klassisches Konjunkturpaket“, sondern eine „Investitionsförderung“, so das offizielle Wording.

Das Hilfsprogramm ist typisch für Merkel: Sie hat es allen ein bisschen recht gemacht; eine Methode, mit der sie bei Bundestagswahlen erfolgreich ist. Ob es allerdings der am Rande der Rezession taumelnden deutschen Wirtschaft hilft, wenn ab übernächstem Jahr ein bisschen Geld fließt, ist ein anderes Thema.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, begleitet Angela Merkel seit 1990. Zunächst als DDR-Korrespondent der Münchner „Abendzeitung“, später als Parlamentskorrespondent der „Woche“ und als Politikchef der „Financial Times Deutschland“.

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