Absturz der Wunderwaffe

Von Volker Warkentin am 13. Februar 2015

Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehört zur Kanzlerreserve der CDU. Doch jetzt hat sich der Mann mit dem Macherimage gleich zweimal ins Abseits geschossen

Was ist los mit Thomas de Maizière? Der Bundesinnenminister, der über Jahre als Wunder- und Mehrzweckwaffe der CDU galt, hat mit seiner Kritik am Kirchenasyl und der Einsetzung einer Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus nur noch Kopfschütteln ausgelöst. Selbst Parteifreunde gingen auf Distanz zu dem Hugenotten-Sproß, der bislang zur eisernen Kanzlerreserve der CDU gehörte. Sogar CSU-Chef Horst Seehofer, dessen bayerische Staatspartei für einen rüdes Vorgehen gegen Flüchtlinge steht, mahnte einen sensiblen Umgang mit dem Kirchenasyl an, das für die Betroffenen oft die letzte verzweifelte Möglichkeit ist, der Abschiebung zu entgehen.

De Maizière, evangelischer Christ, verstieg sich in einem Interview dazu, das Kirchenasyl mit dem islamischen Recht, der Scharia, gleich zu setzen. Der Sohn des früheren Bundeswehr-Generalinspekteurs Ulrich de Maizière hat mit seinen Äußerungen das falsche Ziel gewählt, da sich allenfalls einige Hundert der mehrere Hunderttausend Asylbewerber in die Kirchen flüchten. Der Streit über die Suche nach Schutz in Gotteshäusern lenkt nur von in der inhumanen Flüchtlingspolitik der EU ab. Sehr viel besser wäre es, wenn sich de Maizière endlich für eine Vereinheitlichung der europäischen Asylpolitik einsetzte. Ein gemeinsamer europäischer Kurs ist bitter notwendig, damit das Mittelmeer nicht weiter zum Grab für Hunderte Bootsflüchtlinge wird.

Unglauben löste zudem die Entscheidung de Maizières aus, in die neue Antisemitismus-Kommission nicht einen einzigen jüdischen Wissenschaftler zu berufen. Ein Skandal, schimpfte Julius Schoeps, Gründungsdirektor des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien. „Niemand käme auf den Gedanken, eine Konferenz zum Islamhass ohne muslimische Vertreter oder einen Runden Tisch zur Diskriminierung von Frauen ohne Frauen anzusetzen“, ätzte Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung.

Auch hier patzte der einst so souveräne Krisenmanager de Maizière und ließ eine Sprecherin erklären, die Mitglieder der Kommission seien im Einvernehmen mit dem Bundestag berufen worden. Der Minister hat offenbar die Mahnung seines Vaters vergessen, eine Sache nur dann anzufangen, wenn man sie ordentlich zu Ende bringe. Und er hat auch seine eigene Devise in den Wind geschlagen: „Regieren muss man können.“

Möglicherweise hat sich de Maizière, der seine politische Karriere in den 1980er Jahren als Redenschreiber des Berliner Regierenden Bürgermeisters Richard von Weizsäcker begann und später diverse Staatssekretärs- und Ministerposten in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen bekleidete, auf dem Weg nach ganz oben verstolpert. Schon in seinem vorherigen Amt als Verteidigungsminister machte der Vetter des letzten DDR- Ministerpräsidenten Lothar de Maizière alles andere als eine bella figura.

Ob Thomas de Maizière wohl ahnt, dass es mit der Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel nichts wird, solange Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine starke Konkurrentin ist? Und er deshalb Fehler macht?

Volker Warkentin, Autor in Berlin, verfolgt seit Mitte der 80er Jahre den atemberaubenden Aufstieg Thomas de Maizière nicht ohne Bewunderung.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne 5 Bewertungen (5,00 von 5)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.