Eiertanz unter dem Damokles-Schwert

Von Volker Warkentin am 21. Februar 2015

Die griechische Regierung wollte einen Durchbruch im Schuldenstreit mit der EU. Herausgekommen ist Kosmetik – die Zukunft des Landes steht weiterhin auf Messers Schneide

 Die Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland kam schneller als erwartet. Doch die rasche Einigung mit der Euro-Gruppe darf über eines nicht hinwegtäuschen: Die Krise ist noch lange nicht beendet. Der Grexit, also das mögliche Ausscheiden der verschuldeten Hellenen aus der Euro-Zone, ist allenfalls aufgeschoben. Der radikallinke Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein umtriebiger Finanzminister Giannis Varoufakis haben sich in Brüssel Zeit gekauft – sonst nichts. Die geforderte Abschwächung der harten Sparauflagen haben sie nicht erreicht.

Dank der Einigung vom Freitagabend können die Griechen die restlichen Milliarden des aktuellen Hilfsprogramms inklusive Unterstützung für Aktivitäten von Banken im Volumen von mehr als 18 Milliarden Euro bis Ende April bekommen. Dafür müssen sie bestimmte Auflagen der Partnerländer erfüllen. Die Regierung in Athen musste sich verpflichten, nicht ohne Absprache mit ihren europäischen Partnern Korrekturen an Reformen anzubringen. Der Lackmus-Test steht bereits am Montagabend bevor. Dann müssen die Griechen eine neue Liste mit Reformen vorlegen.

Die Athener Regierung werde es schwer haben, die Übereinkunft ihren Wählern zu erklären, spottete der in Hellas als brutaler Spardiktator verhasste Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Es werde außerdem viel Mühe bereiten, den Bundestag zu überzeugen, einer Verlängerung der Hilfen zuzustimmen. Ein Nein forderte umgehend der Chef der CSU-Mittelstandsvereinigung, Hans Michelbach. Die Europäer, so Michelbach weiter, dürften sich nicht von leeren griechischen Versprechungen abspeisen lassen.  Es droht ein neuer Konflikt.

Gleichwohl erklärte Tsipras die Griechen zum Sieger im Poker um die Schulden seines Landes. Aus seiner Sicht sind die harten Sparauflagen vom Tisch. Es bleibt allerdings sein Geheimnis, wie er zu dieser Einschätzung gekommen ist. Vielleicht meint Tsipras die euphemistischen neuen Formulierungen in der jüngsten Übereinkunft. So ist aus dem Sparprogramm ein „Memorandum of Understandig“ geworden. Und das in Griechenland unpopuläre Dreigestirn aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) heißt nicht mehr Troika, sondern „die Institutionen“.  Aber die drei sind und bleiben dennoch die strengen Aufseher der Griechen.

Im Klartext heißt so etwas Kosmetik. Sie überdeckt die hässlichen Stellen, ohne sie zu beseitigen.

Volker Warkentin, Autor in Berlin, mag derzeit keinen Ouzo darauf wetten, dass die Griechen am Ende doch in der Euro-Zone bleiben werden.

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