Weiterwurschteln an der Weser

Von Volker Warkentin am 11. Mai 2015

In Bremen wird die SPD mit Jens Börnsen trotz ihrer Verluste weiter den Bürgermeister stellen. Doch der ist dabei, das Erbe der Sozialdemokraten zu verspielen.

Neben dem Roland ist die rote Laterne das Wahrzeichen Bremens. Das kleinste Bundesland ist Schlusslicht bei den Arbeitslosenzahlen, beim Schuldenabbau und auch in allen Bildungsvergleichen. Überleben kann der Zwei-Städte-Staat nur dank des Länderfinanzausgleichs, der aber 2019 ausläuft. Werder Bremen, einst auf Augenhöhe mit dem FC Bayern München, dümpelt im Mittelfeld vor sich hin. Für die schlechte Lage haben die Wähler Rot-Grün am Sonntag kräftig abgewatscht. Dennoch werden SPD und Grüne die nächsten vier Jahre weiterwursteln können .

Während die Grünen auf Normalmaß zurückgestutzt wurden – 2011 verdrängten sie kurz nach der Atomkatastrophe von Fukushima die CDU vom zweiten Platz – erzielten die Sozialdemokraten mit rund 33 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg.

Der Grund ist die große soziale Spaltung im Land. In Bremen wird der Riss zwischen Arm und Reich besonders deutlich. In gutbürgerlichen Vierteln der Hansestadt verdienen Familien im Jahr fast mehr als fünf Mal so viel wie in Stadtteilen mit zahlreichen Hartz-IV-Empfängern. In den gut situierten Teilen der Stadt machen fast 90 Prozent der Kinder das Abitur, in den Arme-Leute-Gegenden nur 15 Prozent. Ähnlich tief ist die Spaltung zwischen Bremen und der kleineren Schwesterstadt Bremerhaven, wo außerdem die Kriminalität um einiges höher ist. Kein Wunder, dass die Linkspartei sich auf fast zehn Prozent verbessern konnte.

Im Gegenzug haben die Wähler der SPD die Quittung präsentiert. Sie verlor unter anderem deshalb mehr als sechs Prozentpunkte,weil man ihr auf entscheidenden Feldern wie der Wirtschaft, dem Schaffen von Arbeitsplätzen und der Bildung die Kompetenz abspricht.Die Sozialdemokraten gaben den größten Teil ihrer verlorenen Stimmen an die „Partei der Nichtwähler“ ab. Die Wahlbeteiligung sank auf bedenkliche 50 Prozent.

Die SPD wird es schwer haben, verlorenes Vertrauen wiederzugewinnen. Einem ungeschriebenen Gesetz zufolge reichte es für die Partei jahrzehntelang, einen rot-lackierten Besenstil mit dem Namen ihres Spitzenkandidaten auf dem Marktplatz aufzustellen – der wurde gewählt. Seit bald 70 Jahren stellen die Genossen den Bürgermeister – angefangen beim legendären Wilhelm Kaisen, der nach 1945 das Bündnis zwischen Arbeiterschaft und Kaufleuten schmiedete. Später setzten Hans Koschnick und Henning Scherf Kaisens Werk fort. Doch der jetzige Amtsinhaber Jens Böhrnsen ist dabei, das stolze Erbe zu verspielen.

Der Zwei-Städte-Staat im Norden hat den Strukturwandel noch immer nicht bewältigt. Der Tod der Werftindustrie mit dem Verlust Zehntausender Arbeitsplätze konnte auch durch die Ansiedlung von Mercedes und von Firmen der Luft- und Raumfahrtindustrie in Bremen sowie durch den brummenden Containerhafen in Bremerhaven nicht wettgemacht werden. Der Fischereihafen in Bremerhaven – einst mit 15.000 Arbeitsplätzen der größte in Kontinentaleuropa – ist heute Museum und beschäftigt wie andere museale Einrichtungen kaum Menschen.

In Bremen sind 10,3 Prozent der Menschen ohne Arbeit, in Bremerhaven – dem Schlusslicht im Westen – sogar 14,9 Prozent. Und daran wird sich auch in den kommenden Jahren nichts ändern. Das Problem wird sich mit der Neuordnung der Länderfinanzen noch verschärfen. Das gefährdet die Eigenständigkeit des Minilandes, die Bürgermeister Johann Smidt, der spätere Gründer Bremerhaven, 1814/15 beim Wiener Kongress mit List und Tücke, Zähnen und Klauen zu verteidigen wusste.

Volker Warkentin, Autor in Berlin, ist ein waschechter Bremerhavener Jung und vermisst an der Spree frische Krabben direkt vom Kutter.

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