Computersteinzeitbiotop Deutschland

Von Urs-Martin Kellner am 11. November 2015

In der Flüchtlingskrise entpuppt sich die Bundesrepublik als Staat, in dem auf Behördenseite wenig funktioniert: die Logistik nicht, die Datenverarbeitung nicht, die medizinische Versorgung nicht. Ist das gewollt oder hat die Bundesregierung kräftig geschlafen?

Endlich! Endlich mal eine Politiker-freie Talkshow zum Thema „Flüchtlingskrise als Dauerzustand“. Frank Plasberg hat Montag in „hartaberfair“ tatsächlich das nahezu Unmögliche geschafft: Wo sonst parteipolitische oder publizistische Schattenfechter in „Full HD“ die Säbel an ihren Profilneurosen schärfen, kamen überraschend die zu Wort, die mit den Flüchtlingen in der analogen, aber ganz realen Welt zu tun haben. Statt aalglatter Floskel-Prominenz (be)greifbare Menschen von der Basis mit 24-Stunden-Flüchtlingsberührung, Gesprächspartner die wirklich etwas aus intensiver Erfahrung zu erzählen haben. Solche TV-Formate braucht das Land! Und so jubelt der Spiegel ganz zu recht: „Endlich sprechen die richtigen Gäste.“

Das Ergebnis der 75-minütigen Sendung kommt, wen wundert’s, einer Regierungsohrfeige gleich. Man fragt sich, wen Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl mit „wir“ gemeint haben mag, als sie „Wir schaffen das!“ beschwor. Den Bund wohl eher nicht: Die Helfer an der Basis, wahre Improvisationskünstler im Umgang mit unvorhersehbaren Menschenströmen, scheinen bei der Flüchtlingsbetreuung weiterhin Mutti-Seelen-allein, während sich die Groko fröhlich im Wochenrhythmus zerfleischt und die EU Verschiebebahnhof spielt.

Trauriges Fazit: Es fehlt nach wie vor an Staatsdienern, die die Flüchtlinge ordnungsgemäß erfassen, unterbringen und versorgen. Die Logistik kommt nicht mit. Stattdessen Überlastung, Überforderung, Überstunden. Mitarbeiter kaufen Babynahrung aus eigener Tasche, Bettwäsche aus verschweißten Sicherheitsreserven der 1960er Jahren wird ausgemottet … Ohne die Ehrenamtlichen an den Brennpunkten würde die Flüchtlingsversorgung offensichtlich weitgehend zusammenbrechen.

Plasberg-Gast Holger Michel, der ehrenamtlich in einer Berliner Flüchtlingseinrichtung arbeitet, ist überzeugt: „Ich glaube, der Staat kann und soll es auch gar nicht alleine hinkriegen. Ohne ehrenamtliche Helfer kann es gar nicht funktionieren.“ In „seiner“ Einrichtung im Berliner Stadteil Wilmersdorf kämen auf 800 Flüchtlinge sechs Festangestellte Mitarbeiter plus Sozialarbeiter und 5.500 Freiwillige, die im Haus registriert seien, von denen 800 regelmäßig im Einsatz wären. 150 bis 250 kämen täglich zum Helfen.

Natürlich ist so viel Engagement toll.

Aber es stimmt traurig, wenn Michel berichtet, die benötigten Computer hätten die Helfer selber mitgebracht oder sich spenden lassen. Wo ist hier bitte der Bund?

Und wo war er hier beim von Lothar Venus, Zweiter Bürgermeister der bayerischen Gemeinde Wegscheid an der Grenze zu Österreich, geschilderten Chaos? „Die österreichischen Behörden haben uns im Fünfzigertakt, 50 Busse, 55 Busse angeliefert, die Türen aufgemacht und uns buchstäblich, so brutal das klingt, die Leute, kleine Kinder, Säuglinge, alles, was dazugehört, auf die Wiese gekippt.“ Angekündigt waren zwölf bis 15 Busse. Wohin mit den Menschen? Wie sie versorgen?

„Menschenrauskippen“ als zivilisierte Umgangsform der EU?

Und Wegscheid ist kein Einzelfall. Flüchtlingsbusse tauchen unerwartet in anderen Gemeinden auf. Heike Jüngling, Sozialdezernentin der Stadt Königswinter, beklagt nicht nur mangelnde Planbarkeit: „Der Gesundheitszustand der Menschen war teilweise auch relativ schlimm und es war denen, die die Menschen im Bus losgeschickt haben, offensichtlich auch egal.“

Wenn das so stimmt, scheint es auch um den Gesundheitszustand der EU nicht allzu gut zu stehen! Was ist los im zivilisierten Europa?

Sandro Poggendorf, Reporter und Redakteur beim MDR, bringt es auf den Punkt: „Nichts wird geregelt. Und das geht seit Monaten so.“ Dazu passt auch der Hinweis von Ernst G. Walter, dem Vorsitzenden der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, dass rund 90 Prozent der Flüchtlinge unregistriert über die Grenze gingen. „Momentan wissen wir nicht genau, wer ins Land kommt.“

Wer nun glaubt, die Registrierung würde im Land mittlerweile sofort nachgeholt, ist dank „hartaberfair“ eines besseren belehrt. Der ehrenamtliche Flüchtlingshelfer Holger Michel berichtet von nicht kompatiblen Computersystemen der Behörden untereinander, händisch eingetragenen Registrierungen – „dann geht eben auch mal so ein Aktenordner mit 50 Registrierungen verloren“ – oder Excel-Tabellenübertragungsfehlern, durch die ganze Registrierungen nicht mehr stimmen würden. Von endlosen Wartezeiten ganz zu schweigen.

Kurios. Ein Land, das die Vorratsdatenspeicherung einführt, leistet sich bei der Flüchtlingsregistrierung computertechnische Steinzeitbiotope.

Es stellt sich die Frage, warum der Bund nicht wenigstens in der Lage ist, kurzfristig ein zentrales Registrierungsnetzwerk aus Computern, Fingerscannern und Zubehör in den einzelnen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und für eine geordnete Verteilung zu sorgen. Vor allem dann, wenn man Stefan Aust und anderen Autoren der „Welt/Welt am Sonntag“ folgt, die ausführlich darstellen, dass Berlin vor dem Ansturm im Grunde gewarnt war.

Urs-Martin Kellner, Autor in Hamburg, schreibt die OC-Kolumne „Rechts gedreht“ jeden zweiten Mittwoch.

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