Die IS-Irren kann man nicht zu Tode verhandeln

Von Thomas Schmoll am 7. Dezember 2015

Die Kritik am Eingreifen der Bundeswehr im Krieg gegen den IS ist nachvollziehbar, der Wunsch nach globalem Frieden sowieso. Doch fanatische Kopfabschneider lassen sich mit dem Mittel der Diplomatie nicht bezwingen.

Zweieinhalb Jahre nach dem Nato-Doppelbeschluss zur Aufstellung atomarer Mittelstreckenraketen in Westeuropa gab sich die Sängerin Nicole schon mit „ein bisschen Frieden“ zufrieden. Sie gewann damals – im April 1982 – mit ihrem Lied den Eurovision Song Contest, wohl auch deshalb, weil das Lied Millionen Europäern aus dem Herzen sprach. Ein Jahr später stimmte der Bundestag zu, die gegen den Ostblock gerichteten Massenvernichtungswaffen in Deutschland zu stationieren. Zum Atomkrieg kam es zum Glück nie.

Im zerfallenden Jugoslawien erlebte Europa kurz nach dem Fall des Eisernen Vorhangs trotzdem einen Krieg mit Gräueltaten an der Zivilbevölkerung, die nicht einmal 50 Jahre nach dem Ende der Nazi-Barbarei niemand mehr für möglich gehalten hatte. Mehr als 8000 Bosniaken, auch Jungen und Greise, wurden in Srebrenica massakriert, Sarajevo länger belagert als Leningrad. Im Februar 1994 töte eine Mörsergranate 68 Menschen auf einem Marktplatz. Erst als die Nato entschlossener eingriff, war der Spuk beendet. Die Menschen in Sarajevo konnten aufatmen, der Krieg war vorbei.

Heute singt Xavier Naidoo „Nie wieder Krieg“ und spricht wiederum Hunderttausenden aus dem Herzen. Die Welt ist seit Nicoles ESC-Sieg komplexer geworden, die Grenzen zwischen Gut und Böse sind längst nicht mehr so klar wie zu Zeiten des Ost-West-Konflikts, als sich zwei Gesellschaftssysteme gegenüber standen. Der Journalist Jürgen Todenhöfer hat Naidoos Lied auf seiner Facebook-Seite gepostet und behauptet: „Unseren Politikern fällt nichts anderes ein als Krieg. Dazu haben wir sie nicht gewählt.“

Draufhauen auf die ach so kriegstreibenden Merkels und Schäubles ist populär, gerade in Teilen der Bevölkerung populär, die glauben, dass sämtliche Dinge auf der Welt von einer unsichtbaren Macht gelenkt würden, einzig mit dem Ziel, einen Dritten Weltkrieg zu entfachen, der Industriellen und Bankern Billionen Dollar einbringen solle. Abgesehen von der Fragwürdigkeit dieser Theorie ignoriert Todenhöfer die Bemühungen der europäischen Politik – gerade auch von Kanzlerin Angela Merkel -, mit dem Mittel der Diplomatie Krisenherde wie den Ukraine-Konflikt zu befrieden. Handelssanktionen töten nicht und bringen der Wirtschaft Milliardenverluste. Man kann Merkel viel vorwerfen, aber nicht, dass sie eine Kriegstreiberin ist.

Die Gegner eines Syrien-Einsatzes warben für ein Nein des Bundestages. Das ist ihr gutes Recht. Stellvertretend für all die Naidoos der Republik formulierte Todenhöfer die Bedenken so: „Noch mehr Krieg in Syrien bedeutet: noch mehr Leid, noch mehr Hass, noch mehr tote Zivilisten, noch mehr Terroristen und noch mehr Flüchtlinge.“ Alles richtig. Krieg ist ätzend. Zur brutalen Wahrheit gehört aber leider: Krieg ohne zivile Opfer gibt es nicht. Und jedem muss klar sein: Der „Islamische Staat“ wird noch mehr Menschen ermorden, wenn man ihn gewähren lässt – weitaus mehr als durch Bomben der USA, Frankreichs und Russlands sterben. Selbstmordattentäter vom „IS“ reißen Dutzende Menschen mit in den Tod, manchmal mehr als 100 bei einem einzigen Anschlag. Davon nimmt hierzulande kaum jemand Notiz. Bagdad ist weit weg, jedenfalls weiter als Paris.

Wer auf Waffengegengewalt verzichten will, muss eine Alternative benennen, wie er diese wahnsinnigen Fanatiker, denen ihr eigenes Leben und das aller „Ungläubigen“, also 99,99 Prozent der Weltbevölkerung, egal ist, stoppen will. Todenhöfer entzieht sich der Debatte nicht, was für ihn spricht. Er schlägt etwa vor: „Die USA könnten auf Grund ihrer Stärke Saudi-Arabien zwingen, die entscheidenden Schritte auf den Iran zuzugehen.“ Definitiv ein richtiger Ansatz.

„Am wichtigsten, aber am schwierigsten ist die nationale Aussöhnung der Menschen in Syrien und im Irak.“ Denn: „Vereinte Syrer und Iraker könnten den IS leicht besiegen.“ Gut. Doch was heißt „besiegen“? Wie soll der „IS“ besiegt werden? Am Verhandlungstisch? Wie passt das zu Forderungen „FRIEDEN STATT BOMBEN“? Frieden schaffen ohne Waffen? Das ist im Fall IS utopisch.

Vorgeschlagen werden „bilaterale Verhandlungen zwischen allen Beteiligten und mittelfristig auch eine umfassende Friedenskonferenz für den Mittleren Osten. Ähnlich der KSZE, die den Ost-West-Konflikt entschärfte.“ Bei den KSZE-Verhandlungen gab es zwei Hauptakteure: die USA und die Sowjetunion beziehungsweise Nato und Warschauer Pakt. Nun existieren weitaus mehr. Wie lang ist mittelfristig? Ein Jahr? Drei, fünf oder zehn Jahre? Und wer soll eigentlich alles verhandeln? Wer ist „Beteiligter“? Baschar al-Assad?

Der „IS“ ist mit den Mitteln der Diplomatie nicht zu besiegen. Während verhandelt wird, massakriert er weiter Syrer, Iraker, verbrennt gefangengenommene Piloten bei lebendigem Leib, kreuzigt Christen und schmeißt Homosexuelle von Hochhäusern. Soll Europa diesem Gemetzel weiter zuschauen? Soll Deutschland weiter Amerikanern, Russen und Franzosen die Daumen drücken, dass sie den „IS“ besiegen? Nein. Es ist richtig, dass sich die Bundeswehr in einem bescheidenen Maße am Kampf gegen den „IS“ beteiligt und seine Alliierten unterstützt.

Immer wieder wird angeführt, dass gerade Deutschland wegen des von ihm verursachten Zweiten Weltkriegs in keine Schlacht mehr ziehen solle. Zum Glück sind die Alliierten damals entschlossen gegen Hitlers Militärmaschine vorgegangen. Der Krieg kostete zwischen 60 und 70, wenn nicht gar 80 Millionen Menschen das Leben, darunter eine hohe Zahl an Zivilisten. Hätten die Alliierten also besser nicht eingreifen und Hitler gewähren lassen sollen? Frieden ist das höchste Gut auf der Erde. Aber nicht alle sehen das so, schon gar die Kopfabschneider vom „IS“.

Thomas Schmoll, Autor in Berlin, hat Jahrzehnte lang für die Nachrichtenagenturen AP und Reuters gearbeitet.

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Zaunkoenigin am 8. Dezember 2015

Ja, leider muss ich Ihnen zustimmen. Zufrieden und weniger beunruhigt macht mich diese Einsicht aber nicht.
Es gibt Situationen, da ist jegliche Diplomatie eher kriegsfördernd denn verhindernd. Im dritten Reich hätten ab einem bestimmten Zeitpunkt Verhandlungen auch nichts mehr gebracht.

Abgesehen davon, dass es im Grunde auch nichts abzulehnen gibt. Vertrag ist Vertrag. Die Pariser Anrufung des Lissaboner Vertrags lassen nur noch die Frage zu, WIE Deutschland unterstützt, nicht ob.