Habt Verständnis für Putin

Von Andreas Theyssen am 10. Februar 2016

Russlands Präsident heizt mit seinen Bombern in Syrien die Flüchtlingskrise weiter an. Er führt mit seinen Trollen einen Informationskrieg gegen Europa und versucht, die EU zu zerlegen. Er hat – aus seiner Sicht – sehr gute Gründe dafür.

Was ist nur mit Wladimir Putin los? Hat er schlechte Laune? Ist er unpässlich? War wieder irgendjemand nicht nett zu ihm? Jedenfalls funkt Russlands Präsident derzeit in der Weltpolitik dazwischen, wie man es seit George W. Bush nicht mehr erlebt hat.

Kaum haben in Genf die Syrien-Gespräche begonnen, zerbombt er sie in Syrien mit seiner Luftwaffe. Er mokiert sich über Europa, weil es die Flüchtlingskrise nicht in den Griff kriegt, heizt sie gleichzeitig aber mit seinem Kriegseinsatz in Syrien an.

Das von Putin kontrollierte russische Fernsehen treibt mit der frei erfundenen Vergewaltigung einer 13-Jährigen durch Flüchtlinge Tausende Russlanddeutsche auf die Straße; sein Außenminister sekundiert ganz offiziell.

Seine Auslandssender wie Russia Today, Ruptly oder Sputnik sowie seine Troll-Fabriken versuchen, im Internet die öffentliche Meinung im Sinne des Kreml zu steuern.

Seine Geheimdiensthacker dringen in das IT-Netzwerk des Bundestages und anderer europäischer Institutionen ein.

Er finanziert über einen Vertrauten EU-feindliche Parteien wie Frankreichs Front National.

Putin führt Krieg gegen Europa, könnte man meinen. Aber dafür muss man Verständnis haben – der Mann kann einfach nicht anders.

Natürlich sieht er gerade die Chance, die zerstrittene EU kleinzukriegen. Natürlich träumt er davon, dass Russland international wieder so relevant wird wie dereinst die Sowjetunion. Und natürlich unterscheidet sich sein Politikstil ein wenig von dem des Westens. In der Ära Obama ist dort außenpolitisch eher Nichtstun oder diplomatische Verhandlung angesagt. Putin bevorzugt hingegen das Gesetz der Stärke. Seine Regierungsmaxime hat er schon im September 2004, nach dem Terroranschlag auf eine Schule in Beslan, ausgegeben: „Wir haben Schwäche gezeigt. Und Schwache werden geschlagen.“

Vor allem aber agiert Putin so, wie er derzeit agiert, weil ihm zuhause in Russland das Wasser bis zum Hals steht.

Der Rubel hat binnen drei Jahren 60 Prozent an Wert verloren, die bei Russen beliebten Auslandsreisen sind nahezu unerschwinglich geworden. Im vergangenen Jahr ist die russische Wirtschaft um 3,7 Prozent geschrumpft; für dieses Jahr prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF) einen weiteren Rückgang von einem Prozent. Durch den Olpreisverfall – noch vor den Sanktionen des Westens die Hauptursache für Russlands wirtschaftlichen Niedergang – klafft im Staatshaushalt, der sich zur Hälfte aus dem Öl- und Gas-Verkauf speist, ein Loch von 19,2 Milliarden Dollar. Um das Loch zu stopfen, sollen Staatsanteile an Ölfirmen, einer Reederei oder einer Bank im Wert von knapp zehn Milliarden Euro verkauft werden – Putin verkauft das Tafelsilber.

Vor allem aber: Die Zahl der Russen, die in Armut leben, hat sich seit 2013 auf 22 Millionen verdoppelt. Das heißt, 15 Prozent der 144 Millionen Russen leben inzwischen unterhalb der Armutsgrenze.

Die inzwischen fast täglichen „Erfolgsmeldungen“ aus Syrien, der Ukraine und über den Niedergang Europas kaschieren noch recht gut die wirtschaftlichen Verfall Russlands. Doch unter russischen Ökonomen, Unternehmern und Oligarchen werden erste Stimmen laut, die Putin persönlich die Verantwortung für die Misere vorwerfen. So sagt der wirtschaftsliberale russische Ex-Banker, Ökonom und Politiker Wladislaw Inozemtsev: „Öl und Sanktionen sind nicht das Problem, sondern eine strukturelle Schwäche.“

Wladimir Putin hat schon während seiner ersten Präsidentschaft versprochen, Russlands Abhängigkeit vom Öl und Gas deutlich zu reduzieren. Doch getan hat er nichts; außer Rüstungsgütern stellt Russland immer noch kaum exportfähige Produkte her. Stattdessen erhöhte Putin nach seiner Rückkehr ins Amt 2012 die Steuerlast für Unternehmen und auf Immobilien, um die steigenden Militärausgaben zu finanzieren. Und das fällt ihm nun ökonomisch auf die Füße.

Putin ist ein Getriebener. Er muss ständig neue „Erfolgsmeldungen“ im Ausland produzieren, um die Misere daheim zu kaschieren. Doch so lange der Ölpreis weiter fällt – und die wirtschaftlichen Probleme in China und den USA deuten nicht auf eine Trendwende -, wird sich an seiner Misere nichts ändern. Putin wird also noch eine ganze Weile nerven. Oder von den eigenen Leuten gekippt werden.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, verfolgt den Werdegang Wladimir Putins seit Jahren.

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