AfD – die Partei der Besserverdiener

Von Andreas Theyssen am 11. März 2016

Frauke Petrys Truppe eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Ein Beleg, dass es Deutschland materiell sehr gut geht. Denn für die AfD zu stimmen, muss man sich erst einmal leisten können.

Deutschland geht es gut. Die Steuereinnahmen sprudeln, der Staatshaushalt macht Überschüsse, die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 1990 nicht mehr, die Inflation liegt bei Null. Und, der beste Beweis: Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) feiert einen Wahlerfolg nach dem anderen.

Die AfD ist nämlich nicht irgendeine Partei. AfD zu wählen, dass kann sich nur leisten, wer finanziell unabhängig ist. Und das sind offenbar immer mehr Menschen in Deutschland.

Ein Wahlprogramm hat die Partei zwar immer noch nicht, und so bleibt ein wenig unklar, wie die AfD Deutschland ökonomisch weiter voranbringen will. Oder welche Ideen sie zur Digitalisierung der Wirtschaft hat. Oder wie sie die Rentenversicherung angesichts sinkender Beitragszahlerzahlen finanzieren will. Aber ihre derzeitige Kernbotschaft ist sichtbar. Und auf die können eigentlich nur Besserverdiener anspringen.

Deutschlands Grenzen müssen geschlossen und entschieden kontrolliert werden, fordert die AfD seit einem halben Jahr, also seit Beginn der Flüchtlingskrise. Einige ihrer Vorfrauen wollen die Grenze sogar mit Waffengewalt schützen. So geschlossen soll es im Deutschland der AfD zugehen.

Das ist eine exklusive, da teure Forderung. Denn eine Grenzschließung, so haben die Wirtschaftswissenschaftler des Münchner ifo-Instituts errechnet, wird jeden Deutschen bis zu 132 Euro kosten – pro Jahr. Der Grund: Grenzkontrollen verlängern Transportfahrten, verteuern so den Handel, verringern somit das Handelsvolumen, was sich wiederum negativ auf das Bruttoinlandsprodukt auswirkt.

Grenzkontrollen sind auch nur etwas für Leute, die nicht auf einen Arbeitsplatz angewiesen sind. Also nichts für jene 217.000 deutschen Arbeitnehmer, die täglich in ein Nachbarland pendeln. Und auch eher nichts für Menschen, die bei einem großen Konzern wie Volkswagen arbeiten.

Der Dortmunder Professor Henrik Müller hat einmal hübsch aufgedröselt, wie Grenzkontrollen einen ganzen Konzern verändern können.

VW lässt viele seiner Motoren in Ungarn bauen, die von dort nach Deutschland geliefert werden. Der Geländewagen Touareg wird komplett in der Slowakei produziert, der Porsche Cayenne wird mit Karosserieteilen aus der Slowakei und Motoren aus Ungarn in Leipzig montiert. Durch die Grenzkontrollen werden diese Produktionsabläufe kräftig durcheinander gewirbelt. Just-in-time-Lieferungen funktionieren nicht mehr, in Deutschland müssten teure Lagerkapazitäten aufgebaut werden. Die Folge, so Müller: „Sparprogramme, Werkschließungen und Jobverluste wären die fast zwangsläufige Folge.“ Nicht umsonst warnen nicht nur Wirtschaftsverbände vor einem Ende des Schengen-Abkommens, sondern auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB).

Man muss also finanziell recht unabhängig sein, wenn man seine Stimme der AfD gibt. Ansonsten kann das teuer, wenn nicht sogar existenzbedrohend werden. Somit steht die AfD ein bester Tradition der FDP: als Partei der Besserverdiener.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, schreibt die OC-Kolumne „Mein Held der Woche“ freitags.

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TGR am 11. März 2016

Nun ja - ein wenig monothematisch wird die Wählerschaft der AfD da schon eingeschätzt - obwohl ich Ihnen im Großen und Ganzen zustimme - ich denke auch, dass sich ein nicht unbeträchtlicher Teil der AfD-Wähler aus einem Klientel rekrutiert, dass "seine Schäfchen schon ins Trockene gebracht hat" und nun krampfhaft jedem hinterherläuft, der ihm/ihr verspricht, dass sich daran/an seinem Wohlstand nichts ändern wird. Die AfD als potentieller Plastinator einer ganzen Republik....

peter am 11. März 2016

Ich finde die inhaltliche Auseinandersetzung mit Themen der AfD überflüssig. Ganz einfach darum, weil es der Partei nicht um Inhalte geht. Sie wollen die Medien dominieren, und das muss man ihnen lassen: Das machen sie vortrefflich. Warten wir nächste Woche ab nach den Wahlen wenn das Thema Asyl aus Afd-Sicht durch ist und die neue Mega-Debatte Islam ausgespielt wird ...

Andreas Theyssen am 12. März 2016

@peter:

Da bin ich anderer Meinung. Zum einen gehört es zu den Spielregeln einer funktionierenden Demokratie, sich inhaltlich mit den Thesen einer Partei auseinanderzusetzen. Zum anderen gehe ich davon aus, dass nicht jedem Anhänger der AfD klar ist, was die Forderungen seiner Lieblingspartei im Endeffekt bedeuten.

Zaunkoenigin am 12. März 2016

Ich denke, der einzig taugliche Weg ist es, sich mit Inhalten auseinander zu setzen. Und das betrifft ALLE Parteien. Tut man es nicht, dann wird es zur puren Hetze .. und wo ich das eingruppiere, das muss ich dann wohl nicht mehr erklären.

Zaunkoenigin am 12. März 2016

Mh.. so so.... ein Wahlprogramm hat die AfD immer noch nicht? Ich beziehe mich mal auf die Landtagswahl und da konnte ich eines ausmachen. Übrigens detaillierter als das der Grünen.

Andreas Theyssen am 12. März 2016

@Zaunkönigin:
Die Landesverbände haben in der Tat welche. Die Bundespartei - und um deren Themen (Grenzschließung etc.) geht es vornehmlich in der öffentlichen Debatte - hat immer noch keins. Hat sich durch die Spaltung der Partei im vergangenen Sommer arg verzögert. Auf dem nächsten Parteitag im April soll nun eins kommen.

Zaunkoenigin am 12. März 2016

Ich hätte mir so sehr gewünscht, dass tatsächlich einmal betrachtet und pro und contra beleuchtet wird.. aber das hier zeigt mir wieder einmal deutlich auf, was ihre Betrachtungen taugen:

*Das ist eine exklusive, da teure Forderung. Denn eine Grenzschließung, so haben die Wirtschaftswissenschaftler des Münchner ifo-Instituts errechnet, wird jeden Deutschen bis zu 132 Euro kosten – pro Jahr. *

Hätten Sie im Gegenzug auch beleuchtet, was eine offene Grenze jeden Steuerzahler und jeden gesetzlich kranken versicherten kosten wird, dann wäre das endlich mal eine Betrachtung gewesen die den Namen auch verdient. Möglicher Weise wären wir tatsächlich zu dem rechnerischen Ergebnis gekommen, dass uns die Grenzschließung teurer käme als jede Flüchtlingsflut. So aber ist es nur mal wieder eine der bekannten Stimmungsmachen und keine sachliche Ebene. Leider.

Sie agieren immer noch nach dem gleichen Prinzip und hängen sich jetzt lediglich das Mäntelchen "

Zaunkoenigin am 12. März 2016

Herr Theyssen, mir war aktuell (aus gegebenem Anlass) die Landtagswahl näher. Mit der befasse ich mich näher. Ich stimme aber zu, dass alleine die Tatsache, dass schon die Wahlprogramme der Landesverbände Unterschiede aufweisen Diskussionen schwierig macht.

Andreas Theyssen am 13. März 2016

Ich fürchte, es ist noch komplizierter. Etliche Wähler begreifen Landtagswahlen nicht als Wahlen, in denen man bestimmen kann, wie es im jeweiligen Bundesland weitergeht, sondern als Votum für oder gegen die Berliner Politik. Nicht ohne Grund hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident dieser Tage darauf hingewiesen, dass es bei der Wahl um die Politik in Magdeburg und nicht um die in Berlin geht. Dieses Phänomen ist übrigens bei den Anhängern aller Parteien weit verbreitet.

maSu am 13. März 2016

Das Wahlprogramm der AfD ist teilweise völlig absurder Mist - aus meiner Sicht. Es sind aber auch ein paar Dinge dabei, die ich gut finde.

Und jetzt der Hammer: das geht mir bei allen Parteien so. Und nun? Parteiprogramme sind Maximalforderungen. Was davon real umgesetzt werden kann, das hängt von vielen Faktoren ab, auch dem Koalitionspartner, so sich denn einer findet.

Ganz ehrlich ... Ich hab vor den Grünen oder der LINKEN mehr Angst als vor der AfD, denn die AfD wird so schnell keine Regierungsverantwortung übernehmen, während Grüne und LINKE das schon machen .... Und ob der Idiot von links oder von rechts Mist baut, das ist mir ziemlich egal.

TGR am 14. März 2016

@MaSu
Ihrer Logik folgend sollten wir also immer vor den Parteien in Regierungsverantwortung Angst haben, der wer nichts machen kann (da in der Opposition), kann nichts falsch machen?

Natürlich sind Parteiprogramme Maximalforderungen, was als Kompromiss dann ausgehandelt und umgesetzt werden kann, entscheiden die Koalitionsverhandlungen (Alleinregierungen sind ja zum Glück in Deutschland auf Länder- und Bundesebene inzwischen selten). Aus diesem Grund war ich auch gestern Abend der Meinung, dass in Sachsen-Anhalt die CDU mit der AfD Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollte - nur mal so aus Interesse, was von deren Seite denn nun wirklich als Kernprogramm gesehen, und was bloße verschiebbare Verhandlungsmasse ist. Und wie die Konzepte zur praktischen Umsetzung des Kernprogrammes aussieht, bzw. wie das das Bundesland wirklich voranbringen soll. Wäre mal interessant.... (wird natürlich aus verschiedenen Gründen nicht möglich sein)

Zaunkoenigin am 14. März 2016

@masu
*Und jetzt der Hammer: das geht mir bei allen Parteien so. Und nun? Parteiprogramme sind Maximalforderungen. Was davon real umgesetzt werden kann, das hängt von vielen Faktoren ab, auch dem Koalitionspartner, so sich denn einer findet.*
Ich priorisiere das was mir wichtig ist. Und dann prüfe ich, wo ich mich wie vertreten sehe. Welche Punke nice to have sind und welche essentiell . Eine andere Option hat keiner.
In der Tat denke ich aber auch, dass wir uns eines Tages noch "zu Tode Koalieren" werden.

Was Links und Grün angeht, da kann ich mich nur anschließen :-).. Was die Grünen bei uns im Schulwesen anrichten, das wird die Jugend spätestens in 10 Jahren hart auslöffeln dürfen (viele früher). Ich bin froh darüber, dass in meinem privaten Umfeld z.Zt. keine kleinen Schulkinder mit durchschnittlichem Talent haben.

Zaunkoenigin am 14. März 2016

@TGR.. eine Koalitionsverhandlung mit der AfD wird es aus diversen Gründen nicht geben. Nicht alles dürfte im Inhaltlichen zu suchen sein. Ich nenne das Feigheit...

wobei...

wenn ich mich recht erinnere, dann waren die Grünen auch lange Zeit indiskutabel für die etablierten Parteien.

TGR am 14. März 2016

@zaunkoenigin
Koalitionen und Koalitionsverhandlungen halte ich für ein wesentliches Element der Demokratie - andersherum: ein-Parteien-Herrschaft, in der eine Majorität alle ihre Vorstellungen gegen eine Minorität durchsetzt, bekommen schnell einen undemokratischen Anschein. In den Koalitionsverhandlungen trennt sich dann der Spreu vom Weizen der Wahlprogramme - was ist wirklich essentiell aus Sicht der Verhandelnden, was kann auf die nächste Legislaturperiode (oder den St.-Nimmerleinstag) verschoben werden. Das kann natürlich für den einen oder anderen Wähler der entsprechenden Partei hart sein - wie MaSu schon sagt, es gibt in jedem Programm Positionen, mit denen man übereinstimmt, und andere, die einem bestenfalls egal sind. Aber der Wunsch, eine Partei zu haben, die alle meine Positionen 100% erfüllt und auch umsetzt, empfinde ich persönlich als ziemlich egozentrisch. Gibt schließlich noch andere Menschen in dieser Republik...

Der Wunsch nach Koalitionsverhandlungen war übrigens wieder spezifisch auf Sachsen-Anhalt gemünzt. Ich habe an anderer Stelle ja schon auf das aus meiner Sicht problematische Wahlprogramm verwiesen. Bei 24 % wäre schon einmal die Anfrage angemessen, wieviel davon wirklich ernst gemeint ist, und wie dasselbe umgesetzt werden soll (allein die Passagen, die eigentlich Bundespolitik betreffen, sind gänzlich obsolet). Herr Poggenburg macht es sich einfach, wenn er von vorneweg eine Oppositionsrolle für seine Fraktion proklamiert. Und die anderen Parteien und ihre Protagonisten machen es sich einfach, wenn sie ihn damit durchkommen lassen, statt offensiv und transparent mit ihm zu verhandeln, auch einmal im Rahmen von Finanzierbarkeit und juristischer Machbarkeit.

Übrigens - Nebenthema: das Schulwesen ist wahrscheinlich in allen Bundesländern ein leidiges Thema. Konservationismus und dieser unselige Förderalismus sorgen dafür, dass erfolglos an verkrusteten Strukturen herumgedoktert wird, statt die Schulausbildung in dem Sinne auszustatten, in dem sie gedacht ist - als Vorbereitung auf das spätere Leben. Wenn ich daran denke, wie viele geistige Ressourcen ich in den 80er und 90er Jahren noch mit Faktenpaukerei und Frontalunterricht verschwendet habe, und wie unvorbereitet ich zu Beginn des Studiums dann auf kooperative Lernformen und selbstorganisiertes Lernen war...

Zaunkoenigin am 15. März 2016

Ich fürchte, bezüglich Koalitionen bewerten wir sehr unterschiedlich. Zumindest so wie das bei uns praktiziert wird. Und nein, ich finde es keinesfalls egozentrisch, wenn die mir (sehr) wichtigen Themen mir so wichtig sind, dass ich mich da vertreten fühlen kann. Es gibt Themen, die mein Sicherheitsbedürfnis tangieren und da habe ich keinen Spielraum und erlaube mir diese Egozentrik. TTIP ist z.B. so ein Punkt bei mir.

Ich es in diesem ganz speziellen Fall aus diversen Grünen begrüßt, wenn die Parteien dafür offen gewesen wären mit der AfD zu verhandeln.
Und ich bin auch der Meinung, dass das auch in BaWü angezeigt gewesen wäre. Weniger weil ich das Wahlprogramm der AfD in BaWü problematisch gefunden hätte (zumindest nicht problematischer als das der etablierten Parteien), sondern weil man sie hätte messen können. So oder so, nach 5 Jahren hätten wir neue Erkenntnisse vorliegen.
Schauen Sie sich doch mal die Wahlergebnisse näher an. Es gibt auch bei uns ausreichend AfD-Hochburgen. Wir hinken zwar in der Summe hinterher, dafür haben wir AfD-Zentren die in der Stimmsumme doch verblüffen. Interessant finde ich übrigens (als kleine Nebenerkenntnis), wie Menschen mit Migrationshintergrund wesentlich daran mitarbeiten die Parteienlandschaft und Politik dieses Landes zu verändern.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/diewahlbeiuns/bw/der-erfolg-der-afd-in-bw-protestsignal-und-der-faktor-russlanddeutsche/-/id=13075472/did=17111616/nid=13075472/6x0w05/index.html

Schulwesen:
Auch hier haben wir unterschiedliche Blickwinkel. Bei uns im Ländle ist ja im Schulwesen vieles im Umbruch. Aus meiner Sicht werden da Kindern Möglichkeiten genommen die in der Vergangenheit Spätzündern viele Alternativen zur schulischen Weiterentwicklung geboten haben. Vom Stoffplan will ich mal gar nicht reden. Im naturwissenschaftlichen Bereich frage ich mich ernsthaft ob es darum geht junge Leute so wenig Wissen zu vermitteln, dass sie mangels Wissen nicht mehr gegen etwas sein können.
Oder denken Sie, dass alleine die Fähigkeit Powerpoint-Präsentationen erstellen zu können auf das spätere Berufsleben positiven Einfluss hat? Ohne eine solide Basis an Wissen von Fakten kommt man im Beruf auch nicht weiter. Und ein solides Allgemeinwissen macht im späteren Leben so manches leichter. Zumindest ist das meine Erfahrung.
Seit einigen Jahren haben bei uns verstärkt Industrie und Wirtschaft Einfluss auf Stoffpläne und Unterricht der allgemein bildenden Schulen. Auch das halte ich für einen Fehler weil die Einseitigkeit vorprogrammiert und schon jetzt bei den BA-Studenten und Azubis bemerkbar ist.
Und wissen Sie was mir bei der heutigen Jugend auch fehlt?... Ich kann bei den jungen Kollegen weder Idealismus noch Begeisterungsfähigkeit aus machen. Oh Mann.. sie sind vernünftiger als ich es bin. Manchmal frage ich mich, was ihnen in den Schulen noch alles ausgetrieben wurde. Das sind teilweise alte, pragmatische Leute.

Das Thema wäre ein langes und abendfüllendes und hier OT.

TGR am 15. März 2016

@zaunkoenigin
Nun ja, Auffassungen zu Koalitionen sind nun einmal verschieden. Ich sehe es auch so, dass man die für sich wichtigen Themen in eine Wahlentscheidung einfließen lassen sollte, ja gerade muss. Andererseits gibt es wahrscheinlich keine Partei, die diese Themen punktgenau trifft (außer der TGR-Partei, aber die hat nur ein Mitglied und einen Wähler - dazu Stichwort Egozentrik). Daher muss ich Abstriche machen. Wenn es in Ihrem Fall so ist, dass eine Partei Ihre Kernpunkte 100% trifft und die Lösungsvorschläge Sie 100% überzeugen, umso besser für Sie - eine leichte Wahl.
Schulpolitik: ja, das wird jetzt OT - vielleicht kann ja einer der Autoren einmal dazu einen Artikel schreiben, damit wir dort in der Kommentarfunktion diskutieren können.
Nur soviel: PowerPoint-Präsentationen müssen nicht schlecht sein - wie habe ich es im Didaktik-Seminar gelernt: die Lernform muss einfach zum Inhalt passen. Wenn mein Lernziel ist, dass die Schüler einen komplexen Stoff reduzieren und das Wesentliche kompakt darstellen sollen, kann eine ppt helfen (und bevor Gerüchte aufkommen - ich bin kein Lehrer, ich unterrichte auch nicht). Und in Punkto Allgemeinwissen gehe ich d'accord - aber: auch hier liegt die Kunst der Schule in der didaktischen Reduktion. Man kann zu vielen Themen ganze Vorlesungsreihen füllen, Bände von Literatur wälzen, etc. - das menschliche Wissen hat gigantische Ausmaße angenommen. Besser hier Ankerpunkte setzen und den Kindern die Werkzeuge mitgeben, Informationen selbst zu sammeln und zu vernetzen, statt mit Nürnberger Trichter und Lernbulimie immer mehr einzutrichtern. Immerhin ist es ja leider so, dass inzwischen so ziemlich jeder zwischen 10 und 100 ein Smartphone hat. Da beeindruckte es wenig, wenn ich z.B. alle US-Präsidenten auswendig hersagen, wenn in derselben Zeit mein Gegenüber Wikipedia geöffnet hat....

Zaunkoenigin am 16. März 2016

@TGR.. (Sie neigen zu Schwarz/Weiß-Malerei ;-) ).. ich habe nicht geschrieben, dass PPTs grundsätzlich negativ zu bewerten sind. Ich schrieb "alleine PPTs erstellen zu können". Meine Erfahrung in der letzten Zeit mit allgemein bildenden Schulen ist nämlich die, dass der der primäre Fokus zu sein scheint. Schwerpunkt Tool, Inhalt Nebensache.
Und nein, ich bin keine Lehrerin, habe aber berufsbedingt mit internen Schulungen zu tun und Berührungspunkte zu Realschulen und Hauptschulen.

Ich bin wahrlich kein Fan von auswendig lernen (ich habe es gehasst und es gehört auch nicht zu meinen heraus ragenden Talenten), aber es gibt Dinge, die sollte man abrufen können und nicht erst ein Smartphone oder einen Taschenrechner bemühen müssen. Das kleine 1x1 gehört dazu ... und doch sind die meisten Jugendlichen nicht mehr in der Lage das zügig im Kopf zu rechnen.

OT-Ende .. und danke für diesen kleinen Ausflug mit Ihnen.