Die Wähler wollen ihre Mutti zurück

Von Thomas Schmoll am 6. April 2016

Seit Jahren werden Angela Merkel zurecht Wankelmut und Politik nach Meinungsumfragen vorgeworfen. Nun positioniert sie sich einmal klar und büßt prompt in Umfragen ein. Warum? Die Bürger strafen die Kanzlerin ab, weil sie ihnen keine heile Welt mehr vorgaukelt.

Angela Merkels Beliebtheit war immer ein Phänomen. Egal, was in der Welt passierte, total wurst, ob Deutschland zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise immer neue Milliarden quasi als Risikokapital dem Eurorettungssystem zusagte – nichts änderte ihre Popularität. Sie konnte machen, was sie wollte, ihre Umfragewerte und die Zustimmung für CDU und CSU blieben stabil hoch. Das galt, auch wenn sie abrupt ihren Kurs änderte und die Korrektur – wie etwa beim Atomausstieg – noch so absurd war. (Wobei nicht der Atomausstieg an sich falsch war, sondern die überhastete Art und Weise.)

Gerade ihr Handeln nach Fukushima zeigte ihren Politikstil. Von einem Tag auf den anderen änderte Merkel ihre Haltung, allein aus dem Kalkül heraus, SPD und Grünen ein Wahlkampfthema zu entreißen. Mit grundsätzlicher Haltung hatte das nichts zu tun. Der Wähler hielt ihr die Stange. Journalisten schrieben sich die Pfoten wund und prangerten permanent den Wankelmut der Kanzlerin an. Dem Bürger war’s egal. Er bestätigte die CDU-Vorsitzende und ihre Union bei der Bundestagswahl 2013 beinahe mit absoluter Parlamentsmehrheit.

Nun erlebt Deutschland zum ersten Mal eine klar positionierte Regierungschefin. In der Flüchtlingskrise wurde aus der eiernden die eiserne Lady mit Herz. Zumindest die Befürworter ihres Kurses sehen das so, auch wenn sich gerade abzeichnet, dass die Vereinbarung mit der Türkei brutale Folgen für Tausende Flüchtlinge hat. Merkel ist das Problem losgeworden, ohne dass man ihr vorwerfen kann, prinzipiell eingeknickt zu sein. Schließlich wollte sie eine europäische Lösung. Die hat sie bekommen. Wie viel sie wert ist, wird sich zeigen, wenn der Menschenstrom ins geheiligte Abendland nicht mehr über Griechenland verläuft, sondern über Nordafrika nach Italien.

Ungeachtet dessen: Nun zeigt Merkel – wie gesagt – erstmals klar Haltung, verteidigt ihren Kurs trotz aller AfD-Wahlerfolge und richtet ihn nicht aus nach Meinungsumfragen. Dabei liegt die Vermutung nahe, dass sie ihren Stil gar nicht geändert hatte, sondern nach der Debatte um das Flüchtlingsmädchen Reem glaubte, die Mehrheit der Bevölkerung sei auf ihrer Seite. Denn ihm hatte sie nichts versprochen, obwohl damals der Bürgerkrieg in Syrien seit Jahren tobte. Merkel hatte der jungen Palästinenserin nicht erklärt: „Natürlich kannst du bleiben, ich, die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, werde dafür sorgen.“ Sie hat es offen gelassen und erntete dafür scharfe Kritik, sie sei herzlos und kalt. Nun zeigt sie sich als das ganze Gegenteil. Zufall?
Es ist auch sehr gut möglich, dass Merkel schlicht von Menschlichkeit und Mitgefühl getrieben wird.

Ob sie sich verkalkuliert hat oder nicht, ob sie ihr bis dahin untrügerisches Gespür für die Befindlichkeiten ihrer Anhänger verloren hat oder nicht, ob die Umfragen, auf die sie setzt, falsch lagen oder nicht: Einem erheblichen Teil der Bevölkerung geht die Einwanderung zu weit. Merkel verliert deshalb immer weiter an Zustimmung. Der Wähler wendet sich enttäuscht ab und entzieht ihr das Vertrauen. Warum? Weil er seine Kanzlerin nicht wiedererkennt und die alte zurück haben will, die Mutti, die immer alles richtet und den Eindruck erweckt, Deutschland und seine Einwohner müssten sich nicht bewegen, für alle gehe es immer so weiter wie bisher. Nicht nur die „Wir-sind-das-Volk“-Rufer sind sauer, dass Mutti auch mal streng sein kann. Auch viele Leute aus der viel zitierten Mitte, die es sich so hübsch eingerichtet haben in Merkels Wohlfühlstaat, ärgern sich, dass die Kanzlerin es nicht wie gewohnt für sie richtet.

Das wiederum bestätigt Merkel im Nachhinein, alles richtig gemacht zu haben – wenn man Politik allein daran bemisst, an der Macht zu bleiben, egal, wie es kommt. Ein Armutszeugnis für den mündigen Bürger. Er fordert von Politikern so gerne, klare Kante zu zeigen und Ehrlichkeit an den Tag zu legen. Tun sie es, werden sie abgestraft. Das ist exakt das, was Merkel erlebt. Die Folge wird sein: Die Regierungschefin wird versuchen, sich durch die Flüchtlingskrise zu wurschteln und zu ihrem alten Stil zurückkehren. Ergebnis: kein Ergebnis. Im Inland wird Merkel alles auf die endlos lange Bank der riesengroßen Koalition schieben, was sie nicht anpacken will.

Es heißt: Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Das wird dann wohl stimmen. Es scheint so, dass Merkel deshalb so erfolgreich war, weil sie Deutschland jahrelang als Vollkomfortzone präsentiert und stets den illusorischen Eindruck vermittelt hat, dass sich – Globailsierung hin, neuer Kalter Krieg her – dies niemals ändern werde. Ein beachtlicher Teil der Bevölkerung wollte es glauben und hat es denn auch getan. Jetzt, wo einem genauso beachtlichen Teil der Merkel-Wähler dieser Glauben abhanden kommt oder er sogar rafft, dass ungelöste Krisenherde in aller Welt sich auch auf die Bundesrepublik auswirken, schnappt er ein und macht bei anderen Heilsversprechern sein Kreuz. Hauptsache, das Versprechen eines Deutschlands als abgeschottete Vollkomfortzone bleibt (als Hirngespinst) erhalten.

Es wurde höchste Zeit, dass dieses – am Ende des Tages – fatale Zusammenspiel zwischen einlullender Kanzlerin und sich gerne einlullen lassenden Bürgern einen Riss bekommen hat. Es fördert die Debatte, die Deutschland gerade erlebt, in der es darum geht, wie und mit wem wir unter welchen Umständen (zusammen)leben wollen. Und das ist gut so.

Thomas Schmoll, Autor in Berlin, war lange politischer Reporter für die Nachrichtenagenturen Reuters und AP.

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Zaunkoenigin am 6. April 2016

Guten Morgen Herr Schmoll,
auch wenn ich die Reaktionen der Wähler und das Verhalten der Kanzlerin teilweise anders einordne, beim Resümee kommen wir wieder zusammen.
Ja, es wird Zeit, dass die Menschen damit beginnen sich auseinander zu setzen. Auch wenn's nach wie vor immer noch oft genug inkonsequent geschieht, es ist ein Anfang.

Thomas Schmoll am 6. April 2016

Guten Tag, werte Zaunkönigin,

mich würde interessieren, wie Sie die Reaktionen der Wähler (teils anders) einordnen. Falls Sie Lust haben, schreiben Sie doch ein paar Gedanken dazu...

mitm am 7. April 2016

Die zum Artikel passende künstlerisch / musikalische Behandlung des Themas "sich gerne einlullen lassende Bürger":
Rainald Grebe: Kokon
https://www.youtube.com/watch?v=7vBUwYatZ30

Zaunkoenigin am 14. April 2016

Lieber Herr Schmoll,
bitte sehen Sie mir meine späte Reaktion nach. Die Realität lies mir in letzter Zeit nicht viel Spielraum für virtuelle Diskussionen.

Ich verstehe Ihre Aussagen bezüglich der Bürger und deren Meinungsbildung wie folgt: Weil Merkel die vermeintliche Komfortzone glaubhaft vermittelte, wählte der Bürger sie.

Ich unterstelle allerdings, dass es der Mehrheit gar nicht primär um die Komfortzone ging, sondern darum möglichst wenig nachdenken zu müssen und den meisten durchaus bewusst war und ist, dass das mit dem Komfort schon lange vorbei ist (siehe Renten, siehe Gehälter, siehe Mindestlohndiskussionen..).
Sie möchten nicht mit Fakten belästigt werden. Lieber über den Tisch ziehen lassen als selbst eine Meinung bilden. Sie sind zu bequem dazu. Sobald die Zusammenhänge minimal komplexer werden und damit das Nachdenken anstrengend wird (d.h. Entscheidungen die schwieriger sind als die Frage "bestelle ich ein Erdbeer- oder ein Schokoladeneis") wird abgebrochen und man rudert zurück zum "lieber glauben wollen" oder „resignieren“. Es fehlt der Biss in der Bevölkerung, der Durchhaltewille den man benötigt wenn man komplexe Zusammenhänge verstehen möchte. Da muss man am Ball bleiben und kann nicht nur am Stammtisch ein paar Phrasen dreschen. Außerdem möchte man ja auch nicht beunruhigt werden. Und das wird man, wenn man sich unsere politische Landschaft anschaut (zumindest ich)

Was Merkels Regierungsstil angeht. Aus meiner Sicht zeigt sie erstmals (für ihre Verhältnisse) eine klare Haltung weil der Druck aus Industrie und Wirtschaft größer sein dürfte als der der Bürger. Ohne es belegen zu können gehe ich davon aus, dass hier massive wirtschaftliche Interessen mit spielen. Aus ähnlichem Grund sind damals beim Atomausstieg auch ihre Entscheidungen gefallen. Erst gab sie der Wirtschaft nach als sie das Abkommen zum Atomausstieg das unter Rot-Grün im Juni 2000 mit führenden Energieversorgern vereinbart worden war wieder kippte um dann, als durch Fokushima die Bevölkerung aufschreckte und die Wahlen in BaWü entsprechend ausfielen, wieder ins Gegenteil zu verfallen. Sie nahm damit auch mögliche Schadensersatzansprüche der Energieversorger bewusst in Kauf (was nie ein Thema gewesen wäre, wäre sie bei den abgeschlossenen Verträgen geblieben). Mich verblüfft von Zeit zu Zeit immer noch, dass beim Bürger nur ihre Entscheidung für den Ausstieg in der Erinnerung hängen geblieben ist, aber nicht der Vertragsbruch.

Ich weiss, es klingt alles nicht sehr schmeichelhaft.

Thomas Schmoll am 24. April 2016

Liebe Zaunkönigin,

sorry auch von mir für die späte Antwort. Ich habe sehr wenig Zeit momentan, mich im OC zu tummeln. Schade eigentlich.

Ich sehe keinen Widerspruch zu dem, was Sie geschrieben haben zu dem, was ich meine. Zur Komfortzone gehört AUCH, möglichst wenig nachdenken zu müssen, denn Mutti richtet es ja. Aber das kann man der Kanzlerin nur bedingt anlasten. Viele interessieren sich nicht für Politik und kommen inhaltlich nicht mehr mit. Wer begreift denn, was die EZB konkret tut? Hängen bleiben Stichwörter wie "Enteignung der Sparer" oder "Minuszins" oder "böse Bank(en)" und ähnliche Sachen. Was hinter den Entscheidungen steckt, ob sie eventuell Sinn machen oder nicht, können viele Leute nicht mehr beurteilen. Die wissen nicht mal, was die EZB eigentlich tut oder tun sollte. Sie interessieren sich aber auch nich dafür.

Dass Merkel ihre Politik nach den Wünschen der Wirtschaft ausrichtet, glaube ich nicht. Gerade der Atomausstieg spricht dagegen.

Beste Grüße