Selber schuld, Kanzler

Von Volker Warkentin am 9. Mai 2016

Der Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann von allen Ämtern ist folgerichtig. Denn der Niedergang der österreichischen Sozialdemokratie ist hausgemacht.

Das war eine schwere Klatsche, die Österreichs Wähler der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) bei der Wahl des neues Bundespräsidenten erteilten. Gerade einmal elf Prozent mochten dem SPÖ-Kandidaten ihre Stimme geben, die Austro-Genossen landeten abgeschlagen auf dem vierten Platz. Sieger im ersten Durchgang wurde Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ. In der Stichwahl trifft der Rechte auf Alexander van den Bellen von den Grünen. So eine Konstellation hatte vorher niemand auf dem Zettel gehabt.

Die Niederlage der SPÖ hat Faymann selbst mit verursacht. Ihm wurde sein Zickzack-Kurs in der Flüchtlingskrise zum Verhängnis. Hatte er zunächst mit seiner deutschen Kollegin Angela Merkel die Öffnung der Grenzen begrüßt, ruderte er später zurück und ging sogar so weit, am Brenner wieder Grenzkontrollen einführen zu wollen. Die Italiener reagierten verständlicherweise entsetzt über diesen Rückfall in den Nationalstaat.

Noch stärker zu Buche schlägt jedoch, dass Sozialdemokraten und die konservative ÖVP die Alpenrepublik seit Menschengedenken regieren. Abgesehen von der Ära des sozialdemokratischen Sonnengottes Bruno Kreisky sowie der kurzen rot-blauen beziehungsweise schwarz-blauen Bündnisse waren Rot-Schwarz oder Schwarz-Rotz die dominierenden Farben. Im Bewusstsein der Bürger haben sich Schwarze und Rote den Staat zur Beute gemacht. Proporz heißt das Schlüsselwort und bedeutet im Klartext, dass bis hinunter zum letzten Toilettenwärter alle öffentlichen Stellen an Parteibuchträger gehen. Diesen Parteien traut niemand die Lösung großer Probleme zu

Hinzu kommt, dass in Österreich eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus ausgeblieben ist. Insofern ist noch immer der alte Witz aktuell, die größte kulturpolitische Errungenschaft der Ösis nach 1945 sei es gewesen, Adolf Hitler zum Deutschen und den in Baden bei Wien gestorbenen Komponisten Ludwig van Beethoven zum Österreicher gemacht zu haben.

Der weitere Niedergang der Sozialdemokraten in Österreich – und in Deutschland – scheint unausweichlich programmiert zu sein. Nicht nur Faymann, sondern auch die SPD und ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel verlieren rapide an Zustimmung. Wenn nicht bald etwas geschieht, wird sich die europäische Sozialdemokratie auf Jahrzehnte von der Gestaltung der politischen Verhältnisse verabschieden müssen.

Volker Warkentin, Autor in Berlin, verfolgt seit Jahrzehnten die Politik der Sozialdemokratie, der er sich nach seinem Ausscheiden aus dem Agenturjournalismus angeschlossen hat.

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