Geht’s noch, SPD?

Von Andreas Theyssen am 18. Mai 2016

Die Sozialdemokraten sind nur noch ein Schatten ihrer selbst. Sie sollten sich schleunigst berappeln. Gründe und Voraussetzungen dazu haben sie zur Genüge.

Man muss kein Freund der SPD sein, um derzeit Mitleid mit ihr zu empfinden. Man muss kein Feind der SPD sein, um derzeit wütend auf sie zu sein. Denn das, was sich die SPD derzeit leistet, ist ein Trauerspiel. Eines, das sie sich nicht leisten muss, nicht leisten kann, das aber auch die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik nicht gebrauchen kann.

Die SPD hangelt sich seit Jahren von einem Umfragetief zum nächsten, liegt derzeit teilweise bundesweit sogar unter 20 Prozent. Und was machen die Sozialdemokraten? Zerfleischen sich mal wieder selber. Ob Sigmar Gabriel der richtige Vorsitzende ist, zweifeln sie. Ob er der richtige Kanzlerkandidat ist, fragen sie. Und ob die SPD angesichts von Angela Merkels Stärke nicht ganz auf einen Kanzlerkandidaten verzichten wolle, regte Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident vor einiger Zeit an.

Geht’s noch, SPD?

Statt die Partei zu zerreden und damit immer weiter ins Umfragetief zu treiben, sollten sich die Sozialdemokraten einmal auf ihre Stärken besinnen. Zum Beispiel auf diese: Die SPD hat nämlich nicht nur im Wahlkampf versprochen, sondern in der Regierung auch gehalten. Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbremse hat sie umgesetzt. Also drei Projekte, die dem so genannten kleinen Mann zugute kommen. Eben jenem „kleinen Mann“, der sich angeblich neuerdings bei der AfD zuhause fühlt.

Die Sozialdemokraten laufen gerade Gefahr, den gleichen Fehler zu wiederholen, den sie während Angela Merkels erster Großer Koalition gemacht haben. Damals kamen die beiden entscheidenden Maßnahmen – Kurzarbeitergeldregelung und Abwrackprämie -, die Deutschland in der Finanzkrise vor einer massiven Wirtschaftskrise und vor Massenarbeitslosigkeit bewahrt haben, von der SPD. Die Partei hat es damals jedoch versäumt, sich die Lorbeeren dafür auch deutlich genug selber aufs Haupt zu setzen.

Das darf ihr nicht noch einmal passieren. Und deshalb sollte sie bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr mantraartig wiederholen, was sie in der aktuellen Legislaturperiode für ihre Klientel durchgesetzt hat: Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbremse. Es ist immerhin mehr als das, was ihre schwarz-gelbe Vorgängerregierung in vier Jahren erreicht hat.

Die SPD hat etwas zu bieten. Inhaltlich, aber auch personell. Sigmar Gabriel leidet zwar immer wieder unter Anflügen von Sprunghaftigkeit und Ruppigkeit. Aber fällt irgendjemand einer oder eine ein, die den Job als Parteichef besser machen könnte? Wohl kaum.

Die SPD übersieht auch, dass sie zwei potenzielle Kanzlerkandidaten in ihren Reihen hat. Gabriel ist es qua Amt. Und es gibt auch noch Außenminister Frank-Walter Steinmeier. In Umfragen wird er immer wieder als der mit Abstand beliebteste Sozialdemokrat genannt, er ist ein Macher, der seinen Job seriös und unaufgeregt versieht. So gesehen hat er Merkel’sche Qualitäten. Dass er 2009 als Kanzlerkandidat mit Pauken und Trompeten gegen Merkel durchfiel, spricht nicht gegen ihn. Damals war die Kanzlerin deutlich beliebter als heute. Und das kann Steinmeiers Chance sein.

Die SPD hat alle Voraussetzungen, wieder zu einer relevanten Größe zu werden. Unter dem Motto „Versprochen, gehalten“ muss sie nur konsequent und selbstbewusst ihre Erfolge propagieren, sich geschlossen hinter Parteichef/Kanzlerkandidaten aufreihen und endlich einmal aufhören, sich selber zu zerreden.

Es geht dabei um mehr als nur um die Partei. Solange die SPD so schwach ist wie derzeit, solange werden Regierungsbildungen auch nur via Ampel, Kenia oder Rot-rot-grün, also durch Dreierkoalitionen möglich sein. Dagegen spricht in Ausnahmefällen gar nichts. Aber wenn solche Koalitionen zur Regel werden, dann nimmt die Unterscheidbarkeit von Union, SPD, FDP und Grünen rapide ab – und davon profitiert die AfD. Also eine Partei, die außer Lamentos und Ressentiments bislang kaum etwas aufzuweisen hat.

Auch darauf sollten sich die zur Selbstzerstörung neigenden Sozialdemokraten schleunigst besinnen.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, begleitet die SPD journalistisch seit mehr als 25 Jahren, unter anderem für „Die Woche“ und die „Financial Times Deutschland“.

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maSu am 18. Mai 2016

Was hat die SPD denn laut Programm oder gar personell zu bieten?

Etwa noch mehr Rentengeschenke auf Kosten der nächsten Generationen und weitere Verbote sowie willkürliche und unrechtmäßige Zensur im Internet?

Was sich Nahles, Maas und Schwesig da leisten ist so unfassbar, dass ich hoffe, das sie bei der Bundestagswahl bei 4,99% landen - oder weniger.

Zaunkoenigin am 19. Mai 2016

maSu, bevor Sie zum Thema Rentengeschenke etwas nachplappern sollten Sie sich erst einmal mit Historie, Zahlen, Daten, Fakten vertraut machen. Und zwar übergreifend.

maSu am 19. Mai 2016

Zaunkönigin:
Die Rente mit 63 ist keine Rente mit 63. Nur wenige Jahrgänge können mit 63 in Rente gehen.

Der Rotz kostet dennoch so viel, das ich zweifle ob der Zukunftsicherheit der Rente habe. Ein sehr teurer PR-Gag.

Lars am 20. Mai 2016

Der Mindestlohn ist ein Witz, die Mietpreisbremse ist wirkungslos und ALG II ist noch immer nicht abgeschafft. Tolle SPD.

Zaunkoenigin am 20. Mai 2016

Mir ist bekannt, dass die Rente mit 63 nur eine Volksverdummung ist - und gerecht schon lange nicht. Den "Rotz" wie sie das so schön nennen, sollten Sie sich dann auch mal genauer anschauen und wie sich die Kosten aufteilen.

Ach ja, und nebenbei empfehle ich in voller Schönheit die Besteuerung zu beleuchten und was ganz nebenbei (auch aus den Riesterbeiträgen) im Rentenalter in der Krankenversicherung verschwinden wird.

Was da statt findet ist eine Umverteilung von Geldern. Der Rentenkasse wird es entnommen, der Steuer wird es zugeführt.