Nein, wir brauchen keine neue EU

Von Andreas Theyssen am 26. Juni 2016

Nach dem Brexit heißt es, die Europäische Union müsse dringend reformiert werden. Noch wichtiger wäre es, wenn ihre Bürger begreifen würden, was sie tatsächlich ist – nämlich eine einzige Erfolgsgeschichte.

Es ist schon ein wenig absurd. Kaum haben sich die Briten für den Ausstieg aus der EU entschieden, da schreien Politiker in den verbliebenen EU-Länder: Die Union muss besser werden! Und das klingt dann so, als hätten die Briten mit ihrem Bye-bye-EU eigentlich recht gehabt.

Grundsätzlich ist es immer gut, sich zu bessern. In der Tat wäre es nicht übel, wenn die Brüsseler Kommission gelegentlich darüber nachdächte, ob denn wirklich jede EU-Regelung – etwa jene über die Größe von Traktorensätteln – tatsächlich den EU-Bürgern zugute kommt oder sie nicht doch eher gängelt. Und in der Tat darf man gerne darüber nachdenken, ob die Macht des EU-Parlaments gestärkt wird, damit die Union von ihren Bürgern mehr als demokratische Institution wahrgenommen wird.

Doch bei aller Kritik im Detail sollten die Europäer einmal über zwei Dinge nachdenken.

Erstens: Das Votum für den Brexit war weniger ein Votum gegen die EU, sondern vor allem ein Votum der Dummheit beziehungsweise der Uninformiertheit. Das leuchtet auch zunehmend britischen Brexit-Votern ein angesichts des brachialen Kursverlustes des Pfunds, angesichts der frisch aufgeflammten Austrittsbegehren von Schotten und Nordiren aus dem Vereinigten Königreich, angesichts der künftig ausfallenden Zahlungen aus Brüssel.

Zweitens: Es empfiehlt sich einmal darüber nachzudenken, was die EU vor allem ist – nämlich eine einzige Erfolgsgeschichte.

Es lohnt sich der Blick zurück, ein Blick dorthin, wo Europa herkommt. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert hat sich der Kontinent in zwei Weltkriegen komplett zerlegt, hinzu kamen noch ein paar kleinere Kriege wie der sowjetisch-finnische oder der italienisch-albanische. Europa lag am Boden, politisch, wirtschaftlich, psychisch.

Und heute? Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft vor mehr als 60 Jahren hat es in keinem einzigen Land einen Krieg gegeben, sobald es der EU angehörte. Deutschland und Frankreich, die einstigen „Erbfeinde“, die binnen 70 Jahren drei Kriege gegeneinander führten, arbeiten heute in der EU eng zusammen. Deutschland, vor 70 Jahren noch der Paria der Welt, ist heute eine der Führungsmächte Europas, nicht geliebt, aber als solche anerkannt.

Das Geheimnis: Wer ständig miteinander redet, ständig über Kompromisse verhandelt, sich ständig enger mit den anderen verbandelt, der kommt nicht auf die Idee, seine Armee gegen eben diese Partner loszujagen. Und: Die EU lässt keinen Raum für Revanchismus. Ein Deutscher etwa, der meint, Sehnsucht nach Schlesien, der Heimat seiner Großeltern, haben zu müssen, muss deshalb keine „Heim ins Reich“-Gedanken pflegen. Er kann einfach nach Polen ziehen und dort auch arbeiten. Die Freizügigkeit in puncto Wohnsitz und Jobaufnahme innerhalb der EU macht’s möglich.

Eine Selbstverständlichkeit? Nein, Frieden ist auch im heutigen Europa nicht selbstverständlich. Das zeigen die Ukraine, Moldau, Georgien. Vor allem aber hat es die entsetzliche Barbarei gezeigt, die in den 1990-er Jahren auf dem Balkan losbrach, als Jugoslawien zerfiel. In ein paar Jahren, so sieht es derzeit aus, werden die früheren Kriegsgegner Kroatien, Slowenien und Serbien, mit dem Brüssel Beitrittsverhandlungen führt, wieder friedlich vereint sein – in der EU.

Es sind nicht nur die Beispiele aus dem Osten Europas, die zeigen, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist. Auch in der EU selber gibt genügend Beispiele. Der Hass, mit dem vor dem Votum Befürworter und Gegner des Brexit aufeinander losgegangen sind. Der Hass, mit dem seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gegen Flüchtlinge, Muslime, Angela Merkel oder Flüchtlingshelfer gehetzt wird. Es hat deswegen bereits brennende Flüchtlingsheime, Verletzte und Tote gegeben. Können wir uns wirklich so sicher sein, dass sich dieser Hass nicht auch gegen andere Nationen richten und in einem Krieg Bahn brechen kann? Wohl kaum.

Helmut Kohl, der noch durch den Zweiten Weltkrieg geprägt war, hat einmal gesagt: „Europa ist eine Frage von Krieg und Frieden.“ Das war Kohl’sches Pathos, aber dennoch stimmte der Satz. Und er stimmt noch heute.

Der 60-jährige Frieden hat auch dazu beigetragen, dass sich die EU zur größten Wohlstandszone der Welt entwickelt hat. 500 Millionen Menschen, die aller Unterschiede – etwa zwischen Stockholm und Sofia – zum Trotz besser leben als die meisten Afrikaner, Asiaten oder Südamerikaner. Das hat nicht nur mit dem freien Waren- und Finanzverkehr zu tun, sondern auch mit den besonderen Möglichkeiten, die die EU bietet. Denn geht es der heimischen Wirtschaft schlecht, kann jeder sein Heil in einem anderen EU-Land suchen. Deshalb gingen Polen nach Großbritannien, Spanier nach Deutschland, Deutsche nach Norwegen oder in die Schweiz (wo aufgrund der Assoziierungsabkommen die EU-Freizügigkeit gilt). Welche andere Weltregion bietet solche Möglichkeiten?

Und schließlich: Wer kann sich wohl eher gegen die USA, Russland oder China durchsetzen? Ein Staat mit, sagen wir, 8 oder 80 Millionen Einwohnern? Oder ein Staatenbund mit 500 Millionen plus der entsprechenden Wirtschafts- und zur Not Militärmacht? Die Antwort liegt auf der Hand.

Bevor wir nun nach einer erneuerten EU rufen, sollten wir uns erst einmal darauf besinnen, was wir schon heute an ihr haben. Denn wenn wir das nicht zu schätzen wissen, dann nutzen auch die ganzen Feinjustierungen nichts, aus denen die neue Nach-Brexit-EU entstehen soll.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, wuchs im Dreiländereck Deutschland, Belgien, Niederlande auf und hat die Grenz- und Zollkontrollen des damals getrennten Europas zur Genüge erlebt.

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