Wie die Revolte gegen Trump beginnen wird

Von Volker Warkentin am 11. November 2016

Trump gewann die Wahl unter anderem durch Versprechen an Arbeiter, deren Jobs wegen der Globalisierung gestrichen wurden oder gefährdet sind. Dass diese Zusagen utopisch sind, ist eine Chance für die Demokraten.

Auch als selbst erklärter Heilsbringer der amerikanischen Wirtschaft ist Donald Trump ein Lügner. Die irrwitzig hohen Strafzölle auf Importstahl und -autos, die Trump zum Schutz der US-Industrie anstrebt, werden keinen einzigen Arbeiter wieder in Lohn und Brot bringen. Diese Jobs sind auf Nimmerwiedersehen verschwunden oder werden es bald sein. Stahlkocher und Automobilarbeiter werden dann wie Schriftsetzer oder Vorleser in Zigarrenfabriken der Vergangenheit angehören.

In der komplexer und schwieriger werdenden Welt lassen sich mit simplen Parolen wie „Ausländer raus! oder „Muslime sind Terroristen“ zwar Wahlen gewinnen. Zur Gestaltung der Zukunft taugen sie jedoch nicht. Denn weder Schutzzölle noch Schutzzäune können den Strukturwandel der Wirtschaft aufhalten. Entscheidend wird sein, dass die Politik diesen Wandel steuernd begleitet und ihn nicht den Märkten überlässt. Nur so können zukunftsfeste Arbeitsplätze entstehen, von denen die Menschen auch leben und fürs Alter vorsorgen können. Diese Erkenntnis aus der sozialen Marktwirtschaft ist mit Beginn der Globalisierung nach 1990 in Vergessenheit geraten.

Über kurz oder lang wird Trump seine neuen Wähler enttäuschen müssen. Das könnte für eine erneuerte Demokratische Partei die Chance sein, verlorenes Terrain wiederzugewinnen. Die Partei der Clintons und der Kennedys muss sich aber von neoliberalen Irrlehren abwenden, welche die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer hat werden lassen. Die Anbetung des Marktes, die hemmungslose Privatisierung von Betrieben der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Gier nach immer größeren Gewinnen und der Siegeszug des Investment-Banking haben die Weltwirtschaft 2008 in die seit Jahrzehnten schwerste Krise gestürzt, von der sie sich bis heute noch nicht erholt hat.

Die Demokraten haben den Zocker-Kapitalismus rückhaltlos unterstützt und dabei ihre Klientel in der Arbeiterschaft vernachlässigt. Stellvertretend für diese Nähe der Politik zur Wall Street steht Hillary Clinton. Sie selbst hat eingeräumt, der Arbeiterschaft fern zu stehen. Dabei war sie mit je acht Jahren als First Lady und Senatorin sowie vier Jahren als Außenministerin so gut auf das Amt der Präsidentin vorbereitet wie bislang noch kein Kandidat. Und dass sie Trump und auch Ehemann Bill intellektuell überlegen ist, pfeifen in den USA die Spatzen von den Dächern.

Nun aber hat sich der Erzkapitalist Trump zum Retter der Arbeiterschaft aufgeschwungen. Das ist so glaubwürdig wie die Versicherung eines Hundes, einen Wurstvorrat anzulegen

Dass auch Trump nur mir Wasser kocht, könnte einer Bürgerbewegung Auftrieb geben, die jetzt ihren Protest gegen die erzreaktionäre Politik des neuen Präsidenten auf der Straße artikulierte. Möglicherweise haucht sie den demokratischen und freiheitlichen Werten neues Leben ein, die in den USA geboren wurden und die unter George W. Bush verkommen sind. Trump aber verachtet diese Werte und ist damit als Präsident der Vereinigten Staaten ungeeignet.

Volker Warkentin, Autor in Berlin, verfolgt seit über 30 Jahren das Auf und Ab der amerikanischen Wirtschaftspolitik.

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urs huber am 24. Dezember 2016

bevor unser Planet durch Regressivität gefärdet wird, sollten Menschen erfahren, was ihre eigentliche Aufgabe ist. Siehe Internet goggle > im Namen der Hopi - Filme <